Der 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte. An diesem Tag jährt sich die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948. Damals hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Erklärung angenommen. Wie es dazu kam und warum die Rechte so wichtig sind? Wir erzählen es dir!
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte geht inhaltlich zurück auf eine Rede des damaligen US-Präsidenten Franklin Delano Roosevelt 1941 vor dem amerikanischen Kongress. In dieser Rede skizzierte er unter dem Eindruck Nazideutschlands und des Zweiten Weltkriegs seine Vision einer besseren Zukunft. Hierfür seien garantierte Freiheitsrechte maßgeblich. Diese sind Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Freiheit von Not und Freiheit von Angst.
Unter Federführung der Witwe Roosevelts begann die UN-Generalversammlung die Ausarbeitung und Verabschiedung der 30 Artikel fassenden Charta. Die Erklärung ist völkerrechtlich nicht bindend und sieht sich dem Problem ausgesetzt, dass unterschiedliche Auffassungen und Gewichtungen von Menschenrechten bestehen. Im Ost-West-Konflikt zum Beispiel bewerteten die Industriestaaten die Freiheitsrechte höher, während die kommunistisch geprägten Länder die sozialen Rechte für wichtiger erachteten.
Menschenrechte oder Grundrechte?
Beide Begriffe sind keine Synonyme, auch wenn sie sich ähnlich sind.
Menschenrechte
Menschenrechte sind angeborene, unveräußerliche Rechte eines jeden Menschen. Sie sind die rechtlichen und moralischen Grundpfeiler der Menschheit und rangieren somit im rechtlichen Sinne über den Staaten. Dies bedeutet, dass ein Land sie nicht seinen Bürger verleihen, sondern diese existierenden Rechte nur anerkennen kann.
Grundrechte
Grundrechte sind die Freiheitsrechte eines jeden Bürgers, die ihm ein Staat in der jeweiligen Verfassung garantiert. Als Grundlage ziehen viele Staaten, auch Deutschland, die Menschenrechte heran. Zusätzlich verwenden sie weitere wichtige, historische Dokumente wie die Magna Charta Libertatum und die Habeas-Corpus-Akte. Im deutschen Grundgesetz sind die Grundrechte im ersten Abschnitt enthalten. Die Artikel 8, 9, 11, 12 und 16 sind reine Grundrechte.
Grundrechte binden alle staatliche Gewalt. Das bedeutet, dass die Grundrechte sowohl für die Gesetzgebung, für die vollziehende Gewalt als auch für die Rechtsprechung verbindlich gelten.
Umsetzung der Erklärung
Um die Menschenrechte in geltendes Recht zu übertragen, verabschiedete die internationale Gemeinschaft zwei Konventionen, die 1975 in Kraft traten. Zu diesen beiden wichtigen Basiselementen der internationalen Politik zählt zum einen der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Zum anderen der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Die beiden Abkommen behandeln Freiheits- und Sozialrechte.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte beinhaltet bürgerliche, soziale, politische und wirtschaftliche Rechte, die die Staaten berücksichtigen sollen. In der Praxis ist die Durchsetzung nicht leicht, vor allem wenn ein Staat systematisch die Rechte verletzt. In nicht wenigen Ländern herrschen Rassismus, Diskriminierung, Unterdrückung und Gewalt.
Kontrollinstanzen
Die Vereinten Nationen haben eigene Institutionen geschaffen, die die Einhaltung dieser Rechte überwachen sollen: den UN-Menschenrechtsrat, den Hohen Kommissar für Menschenrechte und den Internationalen Strafgerichtshof. Letzterer erhob unter anderem Anklage gegen Umar Hasan Ahmad al-Baschir, den sudanesischen Staatschef, wegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Im Dezember 2014 musste der Gerichtshof das Verfahren aber teilweise einstellen.
Neben den Institutionen der UN sind Nichtregierungsorganisationen Kontrollinstanzen zur Einhaltung der Menschenrechte. Sie stellen die Staaten für ihr Vergehen öffentlich an den Pranger. Zusätzlich können Sanktionen, vor allem im wirtschaftlichen Bereich, ein wirksames Mittel sein, Staaten zur Umkehr zu bewegen. Allerdings sind Wirtschaftssanktionen umstritten, da sie neben der Regierung vor allem die Bevölkerung eines Landes treffen.
Was meinst du? Wie kann die internationale Gemeinschaft die Menschenrechte besser schützen?
